W-LAN im Jugendzentrum

W-LAN in der Jugendarbeit? Man kann es sich fast gar nicht mehr ohne vorstellen. Jetzt wird es auch rechtlich um einiges leichter. Der Bundestag hat das Telemediengesetz geändert, so dass Haftungsfragen für die Betreiber extrem minimiert wurden.

Free Wifi Schild

cc-by-nd-2.0 – flickr-Clarice-Barbato-Dunn

Lang hat es gedauert, jetzt gibt das W-LAN Gesetz den Betreibern von offenen W-LAN Hotspots endlich mehr Rechtssicherheit. Das ist auch in der Jugendarbeit relevant, denn Jugendräume, Jugendzentren, Jugendbildungshäuser usw. kann man sich fast nicht mehr ohne Internet vorstellen. Bisher war die Verbreitung aber sehr zurückhaltend, da es eine Menge Risiken bezüglich Haftung und Unterlassungskosten beim Betrieb eines solchen Netzwerkes gab.

Die Neuregelung befreit die Betreiber von Haftung und allen Kosten. Nur sollte der Betreiber aktiv gesetzeswidrige Handlungen fördern kann er belangt werden. Und es kann behördlich verordnete Sperren im Router geben. Wie das umgesetzt wird ist noch völlig offen und ist wesentlicher Kritikpunkt an der Neuregelung.

Ziel der Regelung ist es offene schnelle Zugänge ins Netz zu fördern, die Mobilfunknetze zu entlasten und Chancen des Internets für alle zugänglich zu machen.

Fazit: Die Neuregelung macht es Betreibern um vieles leichter einen offenen W-LAN Hotspot zu betreiben und entbindet ihn von der Störerhaftung und Unterlassungsansprüchen. Ob es noch Schlupflöcher für die Abmahnindustrie gibt, wird sich zeigen müssen.

Wir streben an mit dem BJR nach einer juristischen Prüfung zusammen Handlungsempfehlungen für die Jugendarbeit herauszugeben, denn Verpflichtungen zum Jugendschutz und die Aufsichtspflicht werden durch die Neuregelung natürlich nicht aufgehoben.

Wer den beschlossenen Text mit Begründung und Erläuterung einsehen will, findet ihn hier: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/122/1812202.pdf